In diesem Video im Verwaltungsrecht geht es um den äußerst klausurrelevanten § 49 III VwVfG und das intendierte Ermessen. Anhand von Beispielen und Schemata wird dies erklärt. Ein ausführliches Beispiel kommt in einem der nächsten Videos.

Quellen:Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage,Attendorn, Youtube Fit im Verwaltungsrecht, Playlist Aufhebung https://www.youtube.com/watch?v=VIfVof5lfeg&list=PLBzB10tjWjGeEtPykqrkBaSdfdXPikdAc

Timestamps:0:00 Intro 0:06 Übersicht Rechtsgrundlagen 0:40 Verortung in der Anfechtungsklage 0:55 Materielle Rechtmäßigkeit 3:51 Intendiertes Ermessen 10:31 Widerrufstatbestand Nr. 1 11:16 Widerrufstatbestand Nr. 2 12:09 Einfaches Beispiel 15:35 Kontrollfragen

Kontrollfragen:

1)Was ist die Selbstbindung der Verwaltung? Warum wird sie insbesondere bei Zuwendungen relevant?

2)Spielt bei den §§ 49 Abs. 2 und Abs. 3 bei der Ermessensentscheidung der Vertrauensschutz eine Rolle?

3)Was ist bei der Formellen Rechtmäßigkeit der Aufhebung §§ 48, 49 zu prüfen?

4)Auf welchen Zeitpunkt kommt es für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit eines VA an? Nenne ein Beispiel wo kein Fall von § 49 Abs. 2 Nr. 3 vorliegt, sondern ein Fall von §§ 48 Abs. 1 S. 1, 2, Abs. 3, 4

5)Ist ein Widerruf eines rechtswidrigen VA möglich?

6)Die Behörde B zahlt eine Zuwendung in Höhe von 50000 € aus. Das war rechtswidrig und der Zuwendungsempfänger kann sich nicht auf schutzwürdiges Vertrauen berufen. Wie bekommt die Behörde ihr Geld zurück?

7)Zusatzfrage: Der B wird als Beamter ernannt und bekommt eine Urkunde überreicht. Jetzt wird die Ernennung zurückgenommen. Wie bekommt die Behörde die Urkunde wieder, wenn wir die beamtenrechtlichen Spezialvorschriften außer Acht lassen?